03.02.2020  Bild: VN,
Mariana Harder-Kühnel

Das Netz oder der Fall Harder-Kühnel
Steuert der „Gießener Kreis“ maßgeblich in der AfD?

Die Hessen fielen bundesweit auf, als Front gegen den „Flügel“ durch den umstrittenen bundesweiten „Appell der 100“ gemacht wurde. Der Appell war zu einem großen Teil von Mandatsträgern, vorneweg dem hessischen Landeschef unterzeichnet worden. Die Stoßrichtung waren Höcke und dessen angeblicher Personenkult. Höcke ist heute nicht mehr das, was er mal war, trotz seines Riesenerfolgs für die AfD bei der Wahl in Thüringen. Eingehegt, kleinlaut und entschuldigend tritt er neuerdings auf.
Der „Gießener Kreis“, dem auch neben den meisten hessischen Landtagsabgeordneten viele AfD- Bundestagsabgeordnete angehören sollen, soll die Durchsetzung von Mandaten in der AfD Hessen steuern. Das Ganze angetrieben von Netzwerkern, die in der CDU oder der SPD ihr Handwerk gelernt haben. Die größte hessische AfD-Whatsapp-Mitgliedergruppe, offiziell aufgezogen aber privat betrieben, liegt inhaltlich ganz auf der neuen politischen AfD-Korrektheit, die dem Mut zur Wahrheit Grenzen aufzeigen soll. Darüber wachen professionelle Ableger des „Gießener Kreises“.

Tatsache oder gezielte Falschmeldung?

Vor diesem Hintergrund wirft eine bislang unbestätigte anonyme Meldung, die in Mitgliederkreisen seit längerem bundesweit kursiert, Fragen auf. Und gerade die Tatsache, dass diese anonyme Meldung bislang nicht vom Mainstream aufgegriffen wurde, lässt aufhorchen, wenn das Ganze denn keine gezielte Falschmeldung ist.

Danach soll angeblich der AfD-Bundesvorstand einstimmig beschlossen haben, ein Parteiausschlussverfahren gegen einen Beisitzer im Landesvorstand Hessen einzuleiten. Grundlage sei die „erdrückende Beweislage“ gewesen, heißt es, wonach angeblich der Mann Diffamierungen und Falschbehauptungen an die Presse lanciert hätte, um die Wahl von Mariana Harder-Kühnel zur Bundestagsvizepräsidentin zu verhindern.
Was dann kommt, hat Brisanz. Wörtlich heißt es: „Zur Erinnerung: Mariana Harder-Kühnel hatte die mit Abstand besten Chancen aller bisherigen AfD-Vizekandidaten (doppelt so viele Stimmen wie Albrecht Glaser). Nach wochenlanger positiver Presse über sie sowie diversen Gesprächen mit Vertretern anderer Fraktionen hatten diese signalisiert, sich im 3. Wahlgang enthalten zu wollen, um ihre Wahl zu ermöglichen. Das war offenbar zu viel für die parteiinterne hessische Konkurrenz.“ Das Ganze sei genau abgestimmt von dem hessischen Beisitzer an die Presse lanciert worden. Eine Stunde vor dem 3. Wahlgang sei durch eine bekannte, große deutsche Zeitung (das Blatt ist namentlich genannt) ein Artikel mit exakt diesen Falschinformationen und Diffamierungen veröffentlicht und gezielt im Bundestag an die Abgeordneten der anderen Fraktionen verteilt worden sein. „Viele entschieden sich daraufhin kurzfristig, mit Nein zu stimmen“, so der Vorwurf. Harder-Kühnel galt damals als „flügel-nah.“
Die spannende Frage ist nun, falls es sich um keine gezielte Falschmeldung handelt: Operierte der hessische Beisitzer allein oder ist er Teil eines Netzwerkes, in dem auch viele Bundestagsabgeordnete der AfD eingebunden sind? Und: wenn ja, wie verhält sich der Bundesvorstand weiter?
Sollte das Ganze keine Falschmeldung sein, würde im übrigen das Schweigen der Presse zu diesem Vorgang mit bundespolitischem Bezug auch ins Bild passen.